Kategorie 'Politik'

Mai
'23

(in: Telepolis 15.5. 202§)
Kaum hatte sich die Öffentlichkeit daran gewöhnt, unter „Zeitenwende“ die notwendigen Maßnahmen zur Abwendung der Klimakatastrophe zu verstehen, schon verkündet Kanzler Scholz auf einmal, bei „Zeitenwende“ sei von nun ab an den Angriff Russlands auf die Ukraine zu denken.
Oft ist zu hören, in der Ukraine werde – gegen Russland – für [...]

Jun
'22

(in: Telepolis 5. Juni 2022)
Warum nehmen so viele Deutsche gegenwärtig gern für “die Ukraine” Partei? Das Gute und das Böse erscheinen säuberlich getrennt.
Kommentar und Hintergrund
Das Opfer gilt als absolut unschuldig und der Täter als absolut schuldig. Endlich mal an der Seite des Lichtes gegen “die Mächte der Finsternis” stehen. Endlich gibt es eine Gelegenheit, bei [...]

Mai
'22

(in: Telepolis 8.5.2022)
Verbreitet ist die Parole “Wer einem Erpresser nachgibt, ermuntert ihn”. Wie sehen die Folgerungen aus?
Befürworter von deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine betonen gern, wie wichtig es sei, vor der russischen Aggression nicht zurückzuweichen. Werde die russische Armee nicht auf das entschiedenste bekämpft, so wisse niemand, in welche Länder Putin demnächst einmarschiere.
Dieses Argument sieht [...]

Apr
'22

(in: Telepolis 12.3.2022)
Gerhard Mangott, Professor für internationale Beziehungen in Innsbruck, stellt am 9.3. 2022 im Inforadio des RBB fest: Militärische Unterstützung für die Ukraine wird den Krieg in die Länge ziehen, gewinnen kann die Ukraine gegen die russische Armee nicht. (ab Minute 26:24)
„Die Ukraine sei zwar militärisch mittlerweile besser gerüstet als beim russischen Einmarsch in [...]

Mai
'21

(in: Telepolis, 26.5.2021)
Es kann gute Gründe dafür geben, staatliche Politik und staatliches Handeln zu kritisieren. Auf den Umkehrschluss ist aber kein Verlass: Keineswegs jede Person, die staatliche Maßnahmen beanstandet, tut dies aus Gründen, deren Inhalt Anerkennung verdient. In der Covid-Epidemie konzentrieren sich manche auf allerlei Kritik am „Obrigkeitsstaat“. Auffälligerweise fragen sie selten, welcher normative Standpunkt [...]

Mrz
'21

„Politischer Produktionsprozess“ und „Arbeitsfeldansatz“ - zwei für heute relevante Impulse des „Sozialistischen Büros“
Der Artikel mit Anhang als PDF (3600KB) (12 S. mit 7 S. Anhang)

Jan
'21

In: Telepolis, 3.1.2021
(als PDF 430 KB)
Solidarität kommt bei solchen Mitbürgern wenig zustande, die nur an ihre „Freiheit“ denken und alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Seuche von diesem Standpunkt aus ablehnen. Dieser Egoismus bzw. Egozentrismus selbst in der Zeit der Pandemie (vgl. dazu Creydt 2020) hat gesellschaftliche Voraussetzungen. Privateigentum und Konkurrenz sind tragende Momente der [...]

Okt
'20

Der Artikel beschreibt Meinungen der Corona-Skeptiker und -leugner sowie ihr Engagement. Er entwickelt Argumente für eine Antwort auf die Frage, welche problematischen Mentalitäten erklären können, warum Corona-Skeptiker und -leugner ihren angesichts einer Pandemie brandgefährlichen Auffassungen und Verhaltensweisen anhängen.

Jun
'20

Beliebt ist es, Ungleichheiten in modernen westlichen Gesellschaften als Ungerechtigkeit anzusehen, an der jede(r) eigentlich Anstoß nehmen müsse. Wer so vorgeht, blendet die weit verbreiteten Auffassungen aus, die Ungleichheiten nicht als ungerecht erachten. Zudem ist vom gegenwärtig dominanten Bewusstsein auf die Frage „Bist Du für Gerechtigkeit?“ zwar gewiss kein „nein“ zu erwarten, wohl aber die [...]

Jun
'20

Der AfD-Parteikovorsitzende Jörg Meuthen hat in einem Interview auf die „permanent konfliktträchtige Konstellation“ innerhalb der AfD hingewiesen. Meuthen tut so, als seien die Widersprüche in der AfD nur Gegensätze zwischen zwei verschiedenen Gruppen der Partei.
Dieser Artikel zeigt: Widersprüche durchziehen das AfD-Gedankengut in seiner „Tiefe“.
( in: Telepolis, 28.3.2020 unter der Überschrift: „AfD = Antipatriotische Feinde [...]

Okt
'13

(erschien in: Sozialistische Zeitung 7/2013)
Arno Klönne meint in der Sozialist. Zeitung 6/2013, S. 3: „Ein ‚markt‘-wirtschaftliches System schreibt das Grundgesetz … nicht vor.“ Klönne bezieht sich auf den verfassungsrechtlichen Konsens, das Grundgesetz sei wirtschaftspolitisch neutral, missversteht ihn aber. Tatsächlich schreibt das Grundgesetz keine bestimmte Wirtschaftspolitik vor. Deren Spielräume sind aber insofern begrenzt, als sich das [...]

Dez
'11

 „Wissen, was man sagt, ist viel seltener, als man meint, und es ist mit dem
allergrößten Unrecht, dass die Anschuldigung, nicht zu wissen, was man sagt, für die härteste gilt“ (Hegel).

Was bekannt ist, ist meist gerade deshalb nicht erkannt. Dies gilt besonders für Probleme, die vielen Links“radikalen“ nominell – wenigstens „irgendwie“ – [...]

Mai
'11

(erschien in: Sozialistische Zeitung, 5/2011, 26. Jg.)
Klaus Gietinger nimmt in der Sozialist. Zeitung 4/2011 Partei für die Kronstädter Aufständischen von 1921. Michael Schneider spricht „von den „Kronstädter Matrosen“ als „den Sturm- und Elitetruppen des Oktoberumsturzes“, die nun, 1921, „von Lenin und Trotzki als Konterrevolutionäre gebrandmarkt wurden. Dabei bestand das ‚Verbrechen’ der Kronstädter Matrosen einzig [...]

Mrz
'11

Über die Qualität eines Wesens ergibt der für es wesentliche Gegenstand oder sein Lebenselement Aufschluss. Beim Fisch ist es das Wasser, beim Präriehörnchen die Prärie und beim bewegungsorientierten Linken die Bewegung. Dementsprechend war auf der vom „Arbeitskreis Geschichte sozialer Bewegungen Ost/West“ organisierten Veranstaltung vom 14.2. „Kommender Aufstand in Europa, Dauerflaute in Deutschland?“ im Berliner Haus [...]

Nov
'10

(Erschien in Sozialismus H. 11/2010, Nr. 347, 37. Jg., Hamburg)

Die englische Zeitschrift „Radical Philosophy“ nannte 1991 Henri Lefebvre (1901-1991) den „produktivsten französischen marxistischen Intellektuellen“ und schrieb über sein umfangreiches Werk: „Es hat die Entwicklung nicht nur der Philosophie sondern auch der Soziologie, Geographie, Politikwissenschaft und Literaturwissenschaft beeinflusst. Während seiner langen Karriere kam sein Werk mehrmals [...]